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   VK Sachsen, 20.09.2011 - 1/SVK/035-11   

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https://dejure.org/2011,34069
VK Sachsen, 20.09.2011 - 1/SVK/035-11 (https://dejure.org/2011,34069)
VK Sachsen, Entscheidung vom 20.09.2011 - 1/SVK/035-11 (https://dejure.org/2011,34069)
VK Sachsen, Entscheidung vom 20. September 2011 - 1/SVK/035-11 (https://dejure.org/2011,34069)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss eines Angebots im öffentlichen Vergabeverfahren bei fehlender Nachforderung von erforderlichen Erklärungen und Nachweisen durch den Auftraggeber; Keine Beseitigung eines Nachweismangels durch Bezeichnung der Unterlagen als "vollständig vorgelegt" im ...

  • rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fehlende Nachweise: Keine Nachforderung - kein Ausschluss!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schwerwiegende Vergabeverstöße: Auch zu Lasten des Antragstellers zu berücksichtigen! (IBR 2012, 1136)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Belege erst nach dem Angebot einzureichen: Keine Nachforderungspflicht! (IBR 2012, 1110)

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (26)

  • BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

    Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

    Auszug aus VK Sachsen, 20.09.2011 - 1/SVK/035-11
    Die Aufhebung des streitgegenständlichen Vergabeverfahrens vor Antragstellung hat nicht die Unzulässigkeit eines Nachprüfungsantrags zur Folge (…EuGH, Urt. v. 19.06.2003 - C-249/01, sowie Urt. v. 02.06.2005 - C-15/04, BGH, B. v. 18.02.2003, X ZB 43/02, OLG Dresden, B. v. 10.07.2003,WVerg 0015/02).

    Damit kann auch die Aufhebung einer Ausschreibung nicht außerhalb der Nachprüfung im Verfahren nach den §§ 107 ff. GWB stehen (BGH, Beschluss vom 18.02.2003, X ZB 43/02).

    Eine solche Abweichung führt - jedenfalls in der Regel - zwingend zum Ausschluss des Angebotes von der Wertung gemäß (…vgl. nur BGH, Urt. v. 01.08.2006, X ZR 115/04; B. v. 18.02.2003 - X ZB 43/02, Urt. v. 24.05.2005 - X ZR 243/02).

  • VK Bund, 21.01.2011 - VK 2-146/10

    Tischlerarbeiten 1 - Türen nach DIN 18355

    Auszug aus VK Sachsen, 20.09.2011 - 1/SVK/035-11
    Nach dem Wortlaut von § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A ist diese Verpflichtung des Auftraggebers zwingend (OLG München, B. v. 23.12.2010, Verg 21/10; B. v. 12.11.2010, Verg 21/10; 2. VK Bund, B. v. 21.01.2011, VK 2 - 146/10).

    Unterlässt der Auftraggeber diese - im Gegensatz zu § 19 Abs. 2 Satz 1 VOL/A 2009 - nicht im Ermessen des Auftraggebers stehende Nachforderung, kommt ein Ausschluss des Angebots nicht in Betracht (2. VK Bund, B. v. 21.01.2011, VK 2 - 146/10).

  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

    Auszug aus VK Sachsen, 20.09.2011 - 1/SVK/035-11
    Richtig ist, dass durch die Aufhebung des Vergabenachprüfungsverfahrens die Antragstellerin inzidenter ihr ursprüngliches Antragsziel zumindest dahingehend erreicht hat, dass der vorgesehene Zuschlag auf das Angebot der Beigeladenen unterblieben ist und sie in einem neuen Verfahren eine erneute "Chance auf den Zuschlag" (vgl. BGH, B. v. 26.09.2006, X ZB 14/06) erhält.
  • OLG Schleswig, 28.04.2021 - 54 Verg 2/21

    Ausschluss eines Angebots wegen Änderung der Vergabeunterlagen; Heranziehung …

    Die Vergabekammer kann so auch Vergaberechtsverstöße aufgreifen, auf die sich die Antragstellerin nicht stützt, selbst wenn sie sich zu deren Gunsten auswirken (VK Sachsen, Beschluss vom 20.09.2011, 1/SVK/035-11, Rn. 85 ff. bei juris;… Horn/Hofmann in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Aufl., § 163 GWB, Rn. 12;… Jaeger in: MKEuWettbR, 2. Aufl., § 163 GWB, Rn. 10).
  • VK Sachsen, 11.11.2015 - 1/SVK/035-15

    Mit Vorbehalt abgegebene Erklärung = nicht abgegebene Erklärung!

    Denn die Nachforderungspflicht in § 16 EG Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 VOB/A gilt nach Auffassung der Kammer nur für Erklärungen und Nachweise, die bereits mit dem Angebot vorzulegen waren (vgl. VK Sachsen, Beschl. v. 20. September 2011 - 1/SVK/035-11; ebenso OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21. Oktober 2015 - Verg 35/15; OLG Koblenz, Beschl. v. 19. Januar 2015, Verg 6/14; OLG Naumburg, Beschl. v. 23. Februar 2012 - 2 Verg 15 /11;… Dittmann in Ku-lartz/Marx/Portz/Prieß, VOB/A, 2. Aufl. § 16 EG Rn. 164; a. A. allerdings ohne Begründung OLG Frankfurt, Beschl. v. 21. Februar 2012, 11 Verg 11/11; OLG Celle, Beschl. v. 16. Juni 2011 - 13 Verg 3/11).
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